Es geschah am helllichten Tag
14.11.2012 von Detlev Möller Bericht
Einleitung
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Asse hat seine Arbeit abgeschlossen, die Parteien haben ihre Berichte vorgelegt. Der Historiker Detlev Möller, Experte für die Geschichte des Endlagers, hat sie gelesen und zieht seine persönliche Bilanz.
Die persönliche Bilanz des Historikers Detlev Möller zur Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Asse erschien zuerst in der Asse Einblicke Nr. 19. Das Magazin erschien im November 2012 und wurde vom Bundesamt für Strahlenschutz herausgegeben.
Ob man denn davon ausgehen könne, dass „für die bereits eingelagerten Mengen[…] eine langfristige Sicherheit“ bestehe – auf diese Frage erhielt ein Beamter des Niedersächsischen Sozialministeriums am 30. August 1978 eine denkwürdige Antwort. „Von Anfang an“, so ließen ihn führende Vertreter des Instituts für Tieflagerung (IfT) und der Bergbehörden wissen, habe die gemeinsame „Sicherheitsphilosophie“ gelautet: „Selbst wenn in der Asse etwas passiert, passiert in Wirklichkeit nichts.“
„Selbst wenn in der Asse etwas passiert, passiert in Wirklichkeit nichts.“
Diese denkwürdige Philosophie lässt sich in ihrem Kern bis weit in die 1960er-Jahre zurückverfolgen, und selbst in Zeiten zunehmender Gebirgsbewegungen Anfang 1977 war sie auf Vorschlag des Oberbergamts Clausthal-Zellerfeld erneut als „gemeinsame Sprachregelung“ festgelegt worden – obschon man um die langzeitlichen Folgen eines massiven Wassereinbruchs wusste.
Kollektive Irreführung und Vertuschung
Kollektive Irreführung und Vertuschung im fortgeschrittenen Stadium – davon hat der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Niedersächsischen Landtags in drei Jahren intensiver Aufarbeitung viel zutage gefördert. Seine Arbeit hat das Wissen über die Asse ein gutes Stück vorangebracht – trotz diverser Widrigkeiten. So musste sich der Ausschuss manche Akten des Bundeskanzleramtes und des Landes Hessen langwierig erklagen. Zudem sind die meisten der anfangs Beteiligten bereits verstorben.
Die Ergebnisse in Kürze
Vom 16. Juni 2009 bis zum 18. Oktober 2012 haben im 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Mitglieder aller Fraktionen des Niedersächsischen Landtags die Vorgänge um die Einlagerungen in der Asse untersucht. Dabei wurden in über 70 Sitzungen mehr als 50 Zeugen gehört. Dieses sind die wesentlichen Ergebnisse:
Die Asse II wurde unter dem Deckmantel der Forschung betrieben. Seit Anfang der Siebzigerjahre war sie ein „De-facto-Endlager“. Kritische Sachverhalte zur Eignung des Bergwerks wurden systematisch ausgeblendet. Die Verantwortlichen nahmen an, dass die Asse zumindest „für etwa 100 Jahre“ standsicher sein würde. Die Annahmebedingungen für Atommüll wurden den Gegebenheiten angepasst. Die eingelagerte Plutoniummenge ist deutlich höher als offiziell angegeben.
Offengeblieben ist die Frage, wer die Asse letztendlich mit welcher Begründung und nach welchen Kriterien für geeignet erklärt hat. Außerdem die Gesamtkosten seit der staatlichen Inbetriebnahme und die genauen Umstände bei der Verfüllung der Südflanke.
Für eine zukünftige Endlagersuche ist es wichtig, die Transparenz der Entscheidungsgrundlagen über Jahrzehnte zu gewährleisten, externe Kontroll- und Beteiligungsmöglichkeiten zu schaffen und im noch zu erweiternden Wissen um die Fehler im Fall der Asse verständnis- und vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
Dass die Verbliebenen konsequent befragt und mit den Folgen ihres Handelns konfrontiert wurden, gehört zu den Leistungen des Ausschusses. Den zweiten Leiter des Instituts für Tieflagerung (IfT) zu der Aussage gebracht zu haben, man habe die Asse für einen „Zeitraum von etwa 100 Jahren“ für standfest gehalten, ist ein ganz wesentlicher Erfolg, ebenso die genaueren Erkenntnisse zum Umfang des eingelagerten Plutoniums. Dass die Befragungen insgesamt, wie eine der politischen Fraktionen erklärte, deutlich weniger ergiebig als die Auswertung der Akten waren, fällt demgegenüber weniger ins Gewicht.
Die Einsetzung des Ausschusses und sein konsequentes Einfordern relevanter Akten haben zu einer Erweiterung der Quellenbasis geführt. Stützten sich Wissenschaftler noch bis vor Kurzem vor allem auf Akten der zuständigen Bundesministerien, konnte das Bild – soweit aus den einzelnen Abschlussberichten der Parteien ersichtlich – offenbar durch die Akten der Bergämter und niedersächsischen Ministerien ergänzt werden. Durch neuere und neueste Akten waren zudem Einblicke in Bereiche möglich, die Historikern für gewöhnlich erst nach längerer Wartezeit zugänglich sind oder gänzlich verschlossen bleiben.
Worüber besteht Einigkeit?
Parteiübergreifend ist man zu der Auffassung gelangt, dass die Aktivitäten in der Asse nur unter dem Deckmantel der Forschung liefen und kritische Sachverhalte zur Eignung des Bergwerks systematisch ausgeblendet wurden. Zudem wurden die Annahmebedingungen im Zuge der Einlagerung dem angelieferten Atommüll angepasst: Nachdem die zulässigen Grenzwerte in den Jahren 1969/70 deutlich überschritten worden waren, wurden sie einfach für bis zu zehn Prozent der Behälter um das Fünffache erhöht.
Weitgehende Übereinstimmung herrscht nun auch über die Einlagerungszeiträume, die eingelagerten Fassmengen und die hierbei herrschenden Zustände. Dass die Asse mit Beginn der sogenannten „Routineeinlagerung“ schwachradioaktiver Abfälle Anfang der 1970er-Jahre zu einem „De-facto-Endlager“ wurde, darf nun ebenfalls als allgemeine Anschauung gelten.
Letztlich sind die Ausschussmitglieder der Überzeugung, dass das Bergwerk heute nicht wieder ausgewählt werden würde und sich Vergleichbares nicht wiederholen darf. Parteiübergreifend sprechen sie sich daher für die Rückholung des radioaktiven Abfalls aus.
Welche Fragen sind offengeblieben?
„Die Spur führt in jedem Fall nach Bonn.“
52 sich inhaltlich teilweise überschneidende Einzelfragen waren im Untersuchungsauftrag zu den fünf übergeordneten Themenkomplexen formuliert worden. Dabei konnte manche Frage nur ansatz- oder teilweise beantwortet werden. So wissen wir nun zum Beispiel, dass die Verfüllung der Südflanke im September 1981 vonseiten des Bundes unter Verweis auf die schwierige Haushaltslage abgelehnt wurde. Wir wissen auch, dass in den 1980er-Jahren dennoch eine Teilverfüllung mit Salz aus tieferen Bereichen der Grube begonnen wurde. Es wäre aber höchst interessant gewesen, zu erfahren, wie die Beteiligten die Wirksamkeit ihrer Maßnahme einschätzten und ob sie in den Jahren nach 1981 gegebenenfalls Warnungen an vorgesetzte Stellen weitergaben. Darüber hinaus ist neben den Fragen zu den Kosten seit der staatlichen Inbetriebnahme und dem volkswirtschaftlichen Nutzen insbesondere die wesentliche Frage offengeblieben: wer nämlich „letztendlich und mit welcher Begründung und nach welchen Parametern den Standort für geeignet erklärt hat“. In diesem Zusammenhang lohnt es sich auf jeden Fall, weiterzuforschen: So wies der erste Leiter des IfT im Jahr 1967 zum Beispiel deutlich darauf hin, dass er für ein Gutachten zur langzeitlichen Standsicherheit der Asse noch mindestens drei Jahre benötigen würde. Aber hat er dieses Gutachten fertiggestellt? Und wenn nein: Warum nicht? Die Spur führt in jedem Fall nach Bonn.
Was lernen wir aus der Aufarbeitung der Vorgänge in der Schachtanlage Asse?
Aus den nun vorliegenden Erkenntnissen über die Fehler, die im Falle der Asse gemacht wurden, lassen sich für die zukünftige Suche nach einem Endlager vielfältige Schlussfolgerungen ziehen. Hierbei steht häufig die Frage im Raum, ob es nicht in den vergangenen Jahrzehnten bereits Veränderungen gab, die ein erneutes Debakel wie die Asse unwahrscheinlich machen. Den Willen zu einem Neuanfang in der Endlagerfrage und echte Lernbereitschaft vorausgesetzt, könnte man nun in verhältnismäßig kurzer Zeit eine Essenz aus den zahlreichen Vorschlägen des Ausschusses destillieren und diese konsequent in weitere Schritte einfließen lassen. Hierfür müsste die Perspektive erweitert werden – über die Asse hinaus. Zur Veranschaulichung:
Die erste vergleichende Standortsuche für ein nukleares Endlager in der Bundesrepublik Deutschland fand in den Jahren 1964 bis 1968 statt. Damals favorisierte man das sogenannte „Kavernenkonzept“ – also die Schaffung eines Hohlraums in einem Salzstock in mehreren Hundert Metern Tiefe durch Einpumpen von Süßwasser und Abpumpen des entstandenen Salzwassers. Doch die Verfügbarkeit der Asse, die landauf, landab gefüllten Zwischenlager und der fortgeschrittene Kenntnisstand über die Eigenschaften der Grube führten in dem Moment, in dem das Suchverfahren stockte (durch Akzeptanzprobleme, technische Schwierigkeiten und erhöhten Finanzaufwand), innerhalb von nur zwei Jahren zur Entscheidung für die Asse. Hieraus ließe sich die Forderung nach einer klaren gesetzlichen Regelung für eine Standortsuche ableiten.
Eine weitere Maxime muss mit Blick auf die Entwürfe eines Endlagergesetzes sein, dass die Langzeitsicherheit vor Wirtschaftlichkeit geht – denn im Fall der Asse war es umgekehrt. Im zuständigen Ministerium hielt man 1968 fest, dass die Asse „unter Berücksichtigung der bisherigen Investitionen“ bei ausreichender Betriebssicherheit so wirtschaftlich und so vollständig wie möglich genutzt werden soll. Die Priorität lag also bei der Ökonomie.
Der Einfluss des Hauptabfallerzeugers, der Gesellschaft für Kernforschung (GfK) in Karlsruhe, und die zunehmenden Abfallmengen in den Zwischenlagern führten schon 1965 zu einer erheblichen Veränderung der ursprünglich in der Asse beabsichtigten Forschungsarbeiten. Die Folge war, dass Abweichungen von den Annahmebedingungen ab 1967 einfach hingenommen wurden. Hieraus ließe sich die Forderung ableiten, dass ein direkter Einfluss der Abfallverursacher in Zukunft vermieden werden muss.
„Langzeitsicherheit vor Wirtschaftlichkeit“
Losgelöst von diesen konkreten Beispielen scheint eine der zentralen Lehren zu sein, dass zur Vermeidung des Desasters wirksame externe Kontrolle und Transparenz der Entscheidungsgrundlagen nötig gewesen wären. Daher wird es in Zukunft zu den wesentlichen Herausforderungen gehören, diese Transparenz über Jahrzehnte zu gewährleisten, externe Kontroll- und Beteiligungsmöglichkeiten zu schaffen und im noch zu erweiternden Wissen um die Fehler bei der Asse verständnis- und vertrauensvoll zusammenzuarbeiten.
