Deutschlands Ausstieg aus der Kernenergie
Hintergrund
Deutschlands Ausstieg aus der Kernenergie
Archäolog*innen haben diese Frischkäseverpackung geborgen – an dem Ort, wo im Frühjahr 1980 für einen Monat lang die legendäre Freie Republik Wendland bestand. Ausgerufen wurde sie von Mitgliedern der Anti-Atomkraft-Bewegung aus Protest gegen Probebohrungen für ein nukleares Entsorgungszentrum. Bis zu 1000 Menschen lebten damals in mehr als 100 Hütten. An den Wochenenden kamen noch einmal einige Tausend Besucher*innen hinzu – bis Polizei und Bundesgrenzschutz das Areal nach 33 Tagen räumten. Artefakte wie jene Käsepackung zeugen heute von der kurzen Zeit des Alltags im „Freien Wendland“ und der langen Geschichte des Widerstands gegen ein atomares Endlager.
„Intransparent, willkürlich, von oben herab“, so ist die Entscheidung zugunsten Gorlebens als Endlagerstandort von den Kritiker*innen empfunden worden. Doch der Gesetzgeber hat aus den Fehlern gelernt und 2017 in einem überparteilichen Konsens ein neues Standortauswahlverfahren beschlossen. Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) wurde mit der Suche nach dem bestmöglichen Standort für ein Endlager für sämtliche hoch radioaktiven Abfallstoffe beauftragt. Dabei orientiert sich die BGE streng an wissenschaftlichen Kriterien und berichtet transparent über ihr Vorgehen.
Die Standortauswahl ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Daher sieht das Standortauswahlgesetz eine Vielzahl von Beteiligungsmöglichkeiten vor. Die BGE arbeitet nicht im luftleeren Raum, sondern wird von einer starken Aufsichtsbehörde überprüft, von einem Nationalen Begleitgremium mit Akteneinsichtsrechten begleitet und von Bürger*innen kritisch hinterfragt. Das Standortauswahlverfahren begann mit der weißen Landkarte, auf der die BGE in einem ersten Schritt jene Teilgebiete ausweist, die günstige geologische Voraussetzungen für die dauerhafte und sichere Endlagerung erwarten lassen. In einem zweiten Schritt erfolgt eine Eingrenzung der obertägig zu untersuchenden Standortregionen, die nach einer weiteren Reduzierung dann untertägig erkundet werden. Das Ziel ist es, 2031 einen Endlagerstandort gefunden zu haben. In diesem Herbst ist der erste Schritt getan: Dann veröffentlicht die BGE den „Zwischenbericht Teilgebiete“, der das Ende der weißen Landkarte bedeutet.